Nachfrageverfahren 2020

418 von 450 Empfehlungen werden umgesetzt

Im Jahr 2020 richtete der Landesrechnungshof in zwölf Berichten insgesamt 450 Empfehlungen an die geprüften Stellen. Neben der Landesregierung überprüfte er auch die Bildungsdirektion für Kärnten, die Kärnten Netz GmbH, die Kärntner Beteiligungsverwaltung und die KABEG. Im Gemeindebereich zählten die Landeshauptstadt Klagenfurt und die Gemeinde Eisenkappel zu den geprüften Stellen.

Von den 450 ausgesprochenen Empfehlungen wollen die geprüften Stellen 418 Empfehlungen (93 Prozent) umsetzen. 261 Empfehlungen (58 Prozent) davon sind bereits vollständig umgesetzt.

Umgesetzte Empfehlungen

Im Bildungsbereich empfahl der Landesrechnungshof, Landeslehrerinnen und -lehrer nur im Ausmaß der tatsächlich erforderlichen Unterrichtsstunden anzustellen. Zudem sollten Lehrpersonen für Vertretungen für den Zeitraum des notwendigen Bedarfs befristet aufgenommen werden. Insbesondere an größeren Schulstandorten in den Städten Klagenfurt und Villach bestand Optimierungspotential in Bezug auf den Ausnutzungsgrad der Supplierverpflichtung. Die Bildungsdirektion setzt die Empfehlungen seit dem Schuljahr 2020/21 um.

Der Landesrechnungshof sprach zahlreiche Empfehlungen zur Stärkung des Internen Kontrollsystems der Landeshauptstadt Klagenfurt aus. Ausgangspunkt für die Prüfung waren mutmaßliche Malversationen im Bereich der Stadtkasse in Höhe von 1,76 Millionen Euro. Die Stadt Klagenfurt griff die Empfehlungen auf und plant, flächendeckend ein ganzheitliches Internes Kontrollsystem zu implementieren. In der Magistratsdirektion wurde dafür die Stabsstelle „Internes Kontrollsystem und Verfahrenskoordination“ geschaffen und im Stadtsenat ein Grundsatzdokument beschlossen.

Offene Empfehlungen

Obwohl das Land die meisten Empfehlungen des Landesrechnungshofs umsetzen will, bleibt Verbesserungspotential ungenutzt. Denn 32 der 450 nachgefragten Empfehlungen (7 Prozent) des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2020 wollen die geprüften Stellen nicht umsetzen. Im Bildungsbereich hat das Land beispielsweise das vom Landesrechnungshof empfohlene Entwicklungskonzept zur Standortoptimierung für die Jahre 2018 bis 2023 nicht fertiggestellt.