Abfallentsorgung in ausgewählten Gemeinden

veröffentlicht am 5. Dezember 2019

Zusammenfassung

Seit April 2018 darf der Kärntner Landesrechnungshof die Kärntner Gemeinden überprüfen. Für seine erste Gemeindeprüfung wählte der Landesrechnungshof eine Querschnittsprüfung von zwölf Gemeinden zum Thema Abfallentsorgung.

Folgende zwölf Gemeinden hat der Landesrechnungshof bei seiner ersten Gemeindeprüfung zum Thema Abfallentsorgung unter die Lupe genommen:

Der Landesrechnungshof überprüfte bei der Abfallentsorgung die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung der Abfallgebühren.

Abfallentsorgung verbessern

Der Landesrechnungshof kritisierte beispielsweise, dass drei Gemeinden biogene Abfälle wie Grasschnitt, Laub und andere pflanzliche Abfälle nicht getrennt sammelten. Zwei Gemeinden hatten keine Abgabestelle für Gerätealtbatterien und -akkus. Eine Gemeinde führte pro Jahr nur einmal anstatt wie gesetzlich vorgesehen zweimal eine Problemstoffsammlung durch.

Alle außer drei Gemeinden hatten ein Alt- und Problemstoffsammelzentrum, in denen Bürgerinnen und Bürger Abfälle wie Sperrmüll, Bauschutt, Elektroaltgeräte und Problemstoffe wie Altöle abgeben konnten. Der Landesrechnungshof empfahl auch den anderen drei Gemeinden ein Alt- und Problemstoffsammelzentrum anzubieten, um den Hausmüll zu reduzieren. Sie sollten sich bevorzugt bei einem nahegelegenen Zentrum anschließen oder in Kooperationen mit Nachbargemeinden ein interkommunales Zentrum errichten.

Abfallgebühren korrigieren

Zehn der überprüften Gemeinden verbuchten unter „Betriebe der Müllbeseitigung“ auch Ausgaben, die keinen Bezug zur Abfallentsorgung hatten. Die Gemeinden verwendeten die Abfallgebühren zum Beispiel für ein Elektroauto sowie Förderungen für Sportvereine und Friedhöfe. Somit finanzierten die Bürgerinnen und Bürger diese Ausgaben mit ihren Abfallgebühren.

Ziel: Abfallvermeidung

In vielen Gemeinden zahlten die Bürgerinnen und Bürger bei größeren Müllbehältern weniger für die Entsorgung pro Liter als bei kleineren Behältern. Das widersprach dem Prinzip der Abfallvermeidung, das eine EU-Richtlinie und das Abfallwirtschaftsgesetz vorschrieben. Der Landesrechnungshof empfahl die Entsorgungsgebühren so zu kalkulieren, dass sie einen Anreiz dafür schaffen, Abfall zu vermeiden. Insgesamt sprach der Landesrechnungshof 71 Empfehlungen aus. Die Gemeinden haben einige bereits während der Prüfung umgesetzt.

Informationen

Der Landesrechnungshof übermittelte den Bericht am 28. November 2019 dem Kontrollausschuss, der Landesregierung und den geprüften Stellen. Somit ist der Bericht seit 5. Dezember 2019 öffentlich.



Zur Pressemitteilung →

Prüfinitiative

Eigeninitiative des LRH

Berichtsart

Gebarung

Gemeinden

WeißenseeSt. Georgen im LavanttalSt. AndräSeebodenMaria RainKrumpendorfHohenthurnHermagorGlobasnitzFinkensteinEberndorfBad Kleinkirchheim

Ähnliche Beiträge

Bericht

Abfallwirtschaftskonzept des Landes

Der Kärntner Landesrechnungshof hat die letzten Abfallwirtschaftskonzepte des Landes Kärnten überprüft. Er hat viele Verbesserungsvorschläge für das neue Konzept, das das Land zu erstellen hat.
Zum Bericht →
Bericht

Stadtgemeinde Spittal an der Drau

Der Kärntner Landesrechnungshof überprüfte die Stadtgemeinde Spittal an der Drau. Schwerpunkte waren die Schuldenentwicklung, die Förderpolitik und das Projekt zur Neugestaltung des Rathausplatzes.
Zum Bericht →